Bericht vom Kommissionstreffen Frauenstruktur am 8.4.2011

Duisburg, 11.4.2011



Bericht von der Kommission „Frauenstruktur“ am 8.4.2011



Liebe GenossInnen aus PV, Landesverbänden und Frauenstrukturen,

liebe Frauen in NRW,



am Freitag tagte in Berlin die Kommission "Frauenstruktur", in der Vertreterinnen des PV, der Landesverbände und der Frauenstrukturen (insb. LISA, in einigen LVen gibt es keine LISA, aber andere Strukturen neben und/oder bei der Partei).



Kritisiert wurde (nicht zuletzt von Conny Swillus-Knöchel, frauenpolitische Sprecherin LaVo NRW und eine der Bundes-LISA-Sprecherinnen) die relativ kurzfristige Einladung durch unsere Bundesfrauenreferentin im Karl-Liebknecht-Haus, Vera Vordenbäumen und eine der frauenpolitischen Sprecherinnen des PV, Gabi Ohler. Auch kritisiert wurde, dass der Termin an einem Freitag tagsüber für Berufstätige kaum zu bewältigen ist.



Die beiden Einladerinnen haben sich für die Terminwahl entschuldigt und die Dringlichkeit begründet (s.u.). Zum Werktagstermin kam es dadurch, dass beide Organisatorinnen seit Wochen kein Wochenende mit ihren kleinen Kindern verbringen konnten und die Familien keinen weiteren Wochenendtermin verkraftet hätten. Ich bin der Meinung, dass frühzeitig geplante Termine nicht an Werktagen stattfinden dürfen, dass es aber für diesen dringlichen Termin keine andere Lösung gab. Darüber waren sich die beteiligten auch einig.



Teilgenommen haben dann immerhin auch Teilnehmerinnen aus folgenden Strukturen / Bundesländern:



- Vera Vordenbäumen (Bundesfrauenreferentin, LV Berlin)

- Katrin Möller (LV Berlin)

- Gabi Ohler (frauenpol. Sprecherin PV und LV Thüringen)

- Tatjana Heffinger (LV Saar)

- Cornelia Möhring (LV Schleswig-Holstein, frauenpol. Sprecherin BTF)

- Ingrid Heyser (LISA Sachsen, für LV Sachsen)

- Jutta Meyer-Siebert (LV Niedersachsen)

- Nanni Rietz-Heering (LISA-Mitglied Niedersachsen)

- Bärbel Lange (LISA-Bundessprecherinnen, Mitglied in Brandenburg)

- Irina Neszeri (icke, LISA NRW)



Zum Top 1:



Vera stellte die Aktivitäten auf Bundesebene, insbesondere den Newsletter "Frauen- und Genderpolitik" vor:



http://die-linke.de/politik/frauen/newsletterfrauenundgenderpolitik/



Katrin, ergänzt durch Vera, stellt die Frauenarbeit in Berlin vor:

- Neumitgliedertreffen für Frauen

- monatlicher offener Frauentreff

- Frauenfeinkostsalon mit Frauen aus Initiativen und Bewegung

- Hexenrunde mit Funktionsträgerinnen

- Frauenkonferenz am 20. Mai



Ingrid stellt die Frauenarbeit in Sachsen vor:

- LISA ist breit verankert und arbeitet mit der LINKEN eng zusammen

- jährliches Frauenseminar

- jährliche Landesfrauenkonferenz (wieder am 20. Mai)

- regelmäßige, auch regionale Treffen

- Landesvorstand hat feministische Präambel beschlossen



Irina stellt Frauenarbeit in NRW vor:

- LISA wächst und ist auf Landesebene die verankerte und anerkannte Frauenstruktur

- kommunal noch keine breitere Verankerung

- unterschiedliche und teils sehr schwierige Situation für Frauen vor Ort (NRW hat 53 Kreisverbände)

- Landesparteitag hat Frauenwahlkampf und Abschaffung der 25%-Klausel beschlossen

- Landesvorstand unterstützt feministische Politik und LISA und hat feministische Präambel beschlossen

- Akzeptanz von Frauenpolitik vor Ort ist teilweise gering

- Kommission zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit in NRW hat die Arbeit aufgenommen und will zum Herbstparteitag Maßnahmenkatalog zum Beschluss vorlegen



Tatjana stellt Frauenarbeit im Saarland vor:

- Feminismus ist im Saarland kaum akzeptiert

- Frauenpolitische Arbeit ist im Aufbau

- Abgeordnetenfahrt nur für Frauen nach Berlin war ein voller Erfolg



Nanni spricht Jutta ab, für Niedersachsen etwas berichten zu können und kritisiert, diese baue eine konkurrierende Struktur zur LISA auf.



Jutta berichtet aus Niedersachsen, dass nach einer Vielzahl von Schwierigkeiten der Versuch unternommen worden sei, über Frauenplena alle Frauen, ob aus LISA oder nicht, zusammen zu bringen.

- Lage in Niedersachsen für Frauen ist vor Ort teilweise nicht gut

- Kommunalwahlen stehen an, viele Listen werden nicht quotiert sein

- Frauenwahlkampf ist geplant, Referentinnen aus NRW und Hessen eingeladen



Bärbel berichtet. (Ich kann leider nicht erklären, was, denn ich habe zur Lage der Frauen nichts mitbekommen, sondern eher zum Thema des TOP 2. Ob dies aber die Position der BUNDESLISA-Sprecherinnen war, weiß ich nicht und kann mir das aufgrund der Berichte unserer Sprecherinnen der BUNDESLISA aus NRW eigentlich nicht vorstellen.)



Gabi berichtet über die Situation in Thüringen:

- es gibt kein dezidiert feministisches Interesse, wohl aber ein frauenpolitisches zum Beispiel beim 100. Frauentag

- es gibt keine Ablehnung oder Kritik, sondern eher teilweise Desinteresse an Frauenpolitik

- es gibt viele Frauen, aber kaum Frauen, die sich als Frauenpolitikerinnen oder Feministinnen verstehen



Conny M. berichtet aus Schleswig-Holstein

- der Frauenanteil sinkt

- gute Erfahrung und Bedarf an Frauenstruktur(en)

- vielerorts wird die Quote für Kreisvorstände ausgehebelt

- Frauen treten teilweise nicht ein, um keine Ämter übernehmen zu müssen



Zu TOP 2 und 3)



Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit stellt Vera die Zeitleiste und das Verfahren zur Satzungsdiskussion vor. Damit begründet sich auch die Dringlichkeit des Treffens:

- Im Oktober findet der Programm- UND Satzungsparteitag statt, ein weiterer ist nicht bald zu erwarten

- Am 9.9. ist endgültig Antragschluss für Satzungsanträge

- Am 2./3.7. beschließt der PV über die Leitanträge zu Programm UND Satzung

- 21.5. Tagung des PV zu Satzung

- 16./17.4. Tagung der Bundessatzungskommission, die Vorschlag für Übernahme von bereits eingegangenen Satzungsanträgen dem PV macht



Die beste Chance, einen Satzungsantrag breit zu bewerben und Unterstützung zu bekommen ist, wenn er noch zur Tagung der Satzungskommission am 16.4. vorgelegt wird. Hierzu ist er einzureichen bis spätestens 13.4.



Vera stellt ein Modell für ein Bundesgremium „Bundesrat LINKE Frauen“ vor, in dem folgende Mitglieder über Richtlinien der Frauenpolitik und den Etat beschließen sollen:



- 32 Vertreterinnen aus den Ländern, darunter aus jedem Land eine Vertreterin benannt aus der Frauenstruktur (kann auch nicht Mitglied der Partei sein)

- 5 – 7 Vertreterinnen aus dem PV (Frauen des GF PV und frauenpolitische Sprecherinnen)

- 2 Vertreterinnen der LINKSJUGEND

- 2 Vertreterinnen des SDS

- 2 Vertreterinnen der BAG LISA

- 2 Vertreterinnen der BAG Queer

- 2 Vertreterinnen des Frauenplenums der Bundestagsfraktion

- 2 Vertreterinnen Europa

- Frauenpolitische Referentin der Bundestagsfraktion

- Frauenreferentin der LINKEN





Dieses Gremium soll NICHT die Bundesfrauenstruktur sein, sondern ein Koordinierungsrat, der vor allem deshalb Satzungsstatus haben muss, damit er auch verbindliche Beschlüsse treffen kann, die nicht von anderen Strukturen und deren Mehrheiten abhängig sind.



Das Bundesfrauenreferat ist das Büro dieses Gremiums und setzt die Beschlüsse um, und im KL-Haus sollen aus allen Bereichen Frauen dazu mitarbeiten (z.B. Mitglieder, Öffentlichkeitsarbeit etc...) Die Frauenreferentin stimmt sich dabei auch mit den entsprechenden Stellen in den Ländern ab. Damit erhältt das Frauenreferat eine Stärkung und einen eigenständigen Arbeitsbereich.



Irina stellt die Situation und Beschlusslage in NRW vor

- Seit 2009 Beschluss LISA, einen Frauenverband ähnlich LINKSJUGEND haben zu wollen

- Beschluss wurde im März bekräftigt und erweitert, dass der Verband im September in der Landessatzung verankert werden soll

- Findet, dass der Bundesrat LINKE Frauen einen Kompromiss darstellt, der nicht das Ende der Geschichte sein darf

- Die Etablierung eines Frauenverbands muss weiter voran schreiten



Ingrid stellt die Beschlusslage aus Sachsen vor:

- LISA und Landesvorstand Sachsen haben sich für ein Modell ähnlich LINKSJUGEND entschieden. Es darf keine Pflichtmitgliedschaft geben.



Bärbel stellt ihr Papier für einen feministischen Frauenverband vor. Die Unterschiede in den Vorstellungen werden deutlich

- feministischer Verband / Frauenverband

- alle Frauen sollen angesprochen und vertreten werden / nur die Feministinnen organisieren sich dort

- alle Frauen haben das recht zur Mitgliedschaft und werden dazu eingeladen / wie bisher bei LISA



Einigkeit bestand in den Punkten:



- keine automatische Mitgliedschaft / Pflichtmitgliedschaft

- offen für Nicht-Mitglieder



Die Frauen aus dem Saarland, NRW, Sachsen, Thüringen und Berlin sprachen sich für den Satzungsantrag Bundesrat LINKE Frauen aus, sowie für eine Klausel in der Bundessatzung, die den Landesverbänden erlaubt, einen Landesfrauenverband in der Landessatzung zu verankern. Niedersachsen und SLH war zum Sitzungsende nicht mehr anwesend.



Zu TOP 4)



Der Satzungsantrag soll so schnell wie möglich erstellt und in den Ländern für Personen-Unterschriften beworben werden.



Der Austausch unter den Ländern wurde als sehr fruchtbar und bereichernd, der Newsletter als Gewinn bewertet. Alle Informationen und Termine können an Vera gegeben werden, die dafür sorgt, dass alle informiert werden.





Solidarische Grüße





Irina Neszeri

(LISA-Sprecherinnenrat NRW)